Freihandel - TTIP und CETA

- Wer gewinnt und wer verliert

Mittwoch, 04. Februar 2015, 20.00 Uhr, Oberlinhaus, Evangelisches Gemeindehaus Dietlingen, Turnstr. 32

Bericht vom Abend

Das Thema zu den geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen den USA und allen Ländern der europäischen Union sowie CETA (Comprehensive Economic Trade Agreement) zwischen Kanada und Europa ist laut Martin Gück das brisanteste Thema, das Europa und die Welt zu bieten hat. Und so wundert es nicht, dass die Veranstaltung des Kelterner Forums dazu auf großes Interesse stieß.

Über 70 Besucher und Besucherinnen folgten den Ausführungen des Referenten M. Gück, Diplom Volkswirt und Mitarbeiter des Netzwerkes Kairos Europa,- ein dezentrales Netzwerk aus verschiedenen Initiativen, Gruppen, Kirchen und Einzelpersonen, das sich für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung einsetzt -, sowie Gründungsmitglied von attac.

Herrn Gück ist es gelungen, in das nicht nur für Laien hoch komplexe und komplizierte Thema rund um die Freihandelsabkommen so einzuführen, dass jede/r eine Ahnung davon bekommen konnte, was da in Zukunft auf uns alle zukommen wird. Geht es doch bei TTIP um das größte Freihandelsabkommen der Welt, das über 800 Millionen Menschen betreffen und 47% der globalen Wirtschaftsleistung umfassen wird. Herr Gück umriss in seinem Vortrag den politischen und wirtschaftlichen Kontext und zeigte folgende Kritikpunkte auf, die er mit zahlreichen Beispielen belegt:

Ein klares Demokratiedefizit läge allein schon darin, dass alle seit Juli 2013 laufenden Verhandlungen hinter verschlossenen Türen zwischen amerikanischen Experten und der europäischen Kommission, wirtschaftsnahen Lobbyisten und Unternehmensvertretern geführt werden während Nichtregierungsorganisationen von vorherein ausgeschlossen sind. Selbst manch ein Politiker kritisiere das. 

Auch der Investitionsschutz und das Investor-Staat-Klagerecht würden die Demokratie aushebeln. Den aktuellsten Nachrichten ist zu entnehmen, dass dieses umstrittene Thema bei den derzeit stattfindenden Gesprächen weiterhin ausgeklammert wird.

Das Prinzip unserer öffentlichen Daseinsvorsorge (Beispiel Gesundheitswesen oder Schulbildung) sei durch die geplante Privatisierung sowie durch Neuregulierungen in Gefahr.Allgemein zu befürchten sei eine Angleichung auf kleinstem gemeinsamen Nenner im Interesse der Konzerne. Risiken für Beschäftigte, VerbraucherInnen und Umwelt täten sich auf und auch die Versprechungen vom Beschäftigungswunder führte Gück als Milchmädchenrechnung vor.

Mittlerweile hat sich eine unabhängige, breit aufgestellte Bürgerinitiative von TTIP-Gegnern gebildet, die sich darüber Gedanken macht, welche Handelsagenda die Bevölkerung will und wer davon profitieren soll. Dabei ist es dem Referenten Herrn Gück ein besonderes Anliegen, eine demokratische Alternative zur geplanten Freihandelsagenda zu finden, die es gewährleistet, dass sich alle Partner auf Augenhöhe begegnen und vom Handel profitieren können, und es den südlichen Ländern ermöglicht, von ihren Produkten zu leben. Fazit einer engagierten Zuhörerin: TTIP wird tiefgreifende Einschnitte in unser ökonomisches, soziales und ökologisches System mit sich bringen und widerspricht in vielen Punkten bewährten Strukturen und unserer politischen Tradition.

Grund genug, sich umfassend zu informieren und zu vernetzen. Dazu gibt es vielerlei Möglichkeiten: Im Internet , durch einschlägige Zeitschriften und Broschüren oder Tagespresse.

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Links:


Martin Gück, Kontakt

Kairos Europa

Entwicklung statt Freihandel (Buchtipp, Bestellen in Shop & Download)

TTIP (Wikipedia)

CETA (Wikipedia)